Disclaimer – nicht totzukriegen

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Noch immer stehen auf zahllosen Websites sogenannte Disclaimer oder Haftungsausschlussklauseln. Mit diesen distanzieren sich die Betreiber der Sites von den Links, die sie auf ihrer eigenen Website gesetzt haben. Häufig findet man diese Formulierung: In der deutschen Rechtsprechung wird die Auffassung vertreten, der Betreiber einer Homepage mache sich durch die …

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Rechtsberatung für Weblog-Betreiber

Unter dem Titel „Weblogs – Rechtliche Analyse einer neuen Kommunikationsform“ hat der Rechtsanwalt Carsten Kaufmann seine Doktorarbeit vorgelegt. Als Rechtsberatung darf er das aus rechtlichen Gründen natürlich nicht verkaufen. Aber dennoch beantwortet er in seiner Arbeit einen großen Teil der juristischen Fragen, die man als Blogbetreiber und/oder Blogautor haben kann. …

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Google Analytics illegal?

Schon vor einigen Wochen ging es hier im Blog um Google Analytics. Nun ist das Thema wieder aktuell, da der so genannte „Düsseldorfer Kreis“ am 26./27. November einen Beschluss dazu gefasst hat. Der Düsseldorfer Kreis ist eine informelle Runde von Vertretern der Behörden, die in Deutschland für den Datenschutz verantwortlich …

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Recht und Unrecht im Internet

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Dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist, ist jedem Website-Betreiber schon lange klar. Was aber Recht und was Unrecht ist, das ist oft gar nicht so leicht herauszufinden. Helfen kann dabei das Werk „Internetrecht-Kompendium“ der Uni Münster. Professor Thomas Hoeren pflegt dieses und veröffentlicht einmal im halben Jahr eine aktualisierte …

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Newsletter 08/2002 – Das Webimpressum – Sinn und Unsinn

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Für viel Verunsicherung haben die neuen Vorschriften des Teledienstegesetzes (TDG) gesorgt, die zum 1.1.2002 in Kraft getreten sind. Diese sehen in §6 TDG (Anbieterkennzeichnung) vor, dass fast jede Website bestimmte Angaben zu ihren Betreibern machen muss – in der Umgangssprache „Webimpressum“ genannt. Zunächst wurden diese Neuerungen weitgehend nicht beachtet, doch …

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